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Schweizer Föderalismus: Ueberflüssig und schädlich

Föderalismus bremst die Schweizer Konjunktur

Föderalismus bremst laut Avenir Suisse die Schweizer Konjunktur.
Der Föderalismus erweist sich als Wachstumskiller, die Konjunktur wird an zu vielen Kantons- und Gemeindegrenzen gebremst. In der Studie "Baustelle Föderalismus" zeichnet Avenir Suisse in Bern eine Schweizer Landkarte mit sechs Grossregionen.
Mehr als vier Fünftel des Bruttoinlandprodukts (BIP) werden in und um Zürich, Bern, Basel, Genf, Lausanne und im Tessin generiert. Auch Pendlerstatistiken zeigen, dass die meisten Schweizer in diesen Regionen leben und arbeiten. Zwischen politischer und wirtschaftlicher Realität öffnet sich damit ein tiefer Graben.
Tatsächlich besteht die Schweiz nicht aus 26 Kantonen und schon gar nicht aus fast 3000 Gemeinden, sondern aus sechs Grossregionen - den so genannten Metropolitanregionen. Zu diesem Schluss kommt die Studie "Baustelle Föderalismus", die die BAK Basel Economics im Auftrag von Avenir Suisse erstellt hat.
In der ausgeprägten politischen Zersplitterung ortet die Studie eine kräftige Wachstumsbremse: Wettbewerbsfeindliche Abschottung, teure staatliche Leistungen, Doppelspurigkeiten und ein enormer Koordinationsaufwand seien die Schattenseiten des Föderalismus: "Die Staatsquote steigt, das Wachstum nicht", schreiben die Verfasser.
In der Region Zürich etwa fällt der Löwenanteil des BIP im Zentrum an, die Steuern werden aber vorwiegend in den Agglomerationsgemeinden abgeliefert. "Eine solche Fragmentierung kann die Konjunktur einer ganzen Region schwächen", sagte der Verfasser der Studie, Hansjörg Blöchliger.
Die Publikation fordert zwar nicht die Abschaffung der Kantone, will aber zumindest eine Diskussion um die politische Struktur der Schweiz lancieren.
Weiter fordert Avenir Suisse einen offenen Binnenmarkt, der nicht nur freie Gewerbe- und Berufsausübung, sondern auch den Zugang zu den Netzinfrastrukturen (Strom, Bahn) sowie Spitälern und Schulen sichert. Eine notwendige finanzpolitische Reform sei mit dem Neuen Finanzausgleich (NFA) auf guten Wegen, müsse nun aber auch konsequent umgesetzt werden, heisst es in der Studie.

[Quelle: sda]

Kommentar:
Es ist längst bekannt: Der Schweizerische Föderalismus ist für unser Land äusserst schädlich und in Zukunft auch nicht mehr finanzierbar.
Das Schweizerische Seldwyla gehört schon längst abgeschafft.
Wenn die Schweiz dereinst aus 5 - 7 Kantonen besteht und Gemeinden unter 5000 Einwohner zusammengelegt werden, kann alleine an Personalkosten jährlich rund 1.2 Milliarden eingespart werden. All die föderalen Bildungs- Sozial- Steuer- Sicherheits- und, und und -Systeme vereinheitlicht, bringen Einsparungen von jährlich mindesten 6 Milliarden Franken. In der Politik können zum Beispiel über 140 Regierungsräte und rund 9000 Kantons- und Regionalpolitiker eingespart werden. Die Entscheidungswege werden wesentlich verkürzt und bringen finanziell unter dem Strich weitere rund 4 Milliarden! Wie lange kann sich die Schweiz diese föderalistische Wachstumsbremse und Kostenfalle noch leisten? Es ist höchste Zeit, dass das Volk endlich aufsteht.
Die Politiker werden den Schweizer Föderalismus logischerweise nie abschaffen,
denn sie profitieren von diesem äusserst schädlichen und unsozialen System.

Oftringen, 14.02.2005 / hus