Startseite | Sitemap & Reisen
Sie sind hier: Startseite » Themen / News » Behörden

Schweiz: Wo bleibt die Würde des Menschen?

Offener Brief:

Offener Brief an:
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Avenue de l’Europe 06. Oktober 2006, F – 67075 Strassburg.

Absender:
Hugo Haubold- Hablützel Bachtelstrasse 26 8330 Pfäffikon ZH E.-Mail: hugohaubold@hotmail.com

Sehr geehrte(r) Frau Gerichtspräsidentin Herr Gerichtspräsident. Sehr geehrte Damen und Herren Richter.

In Sachen Hugo Haubold, geb. 29.04.1927, von St. Gallen/CH, Rentner, wohnhaft Bachtelstrasse 26, 8330 Pfäffikon ZH/CH (Kläger): Gegen den Rechtsstaat Schweiz (Beklagte) erhebe ich gestützt auf die Art. 6/7/8/9 und 12 der Verfassung EMRK, in Verbindung mit der Schweiz. Bundesverfassung Art. 7: „Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen“. Art. 8 Ziff.1: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“. Ziff. 4: „Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligung der Behinderten vor“. „Recht auf den besten erreichbaren-psychisch und physisch- Gesundheitszustand“. Art.9: “Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden“, Klage: und beantrage: Es sei das Bundesgerichtsurteil, Grundsatzentscheid vom 24. Februar 2005, aufzuheben. Begründung: Ich stehe im 80igsten Lebensjahr. Vor 10 Jahren, Herbst 1997, erhielt ich vom Universitätsspital Zürich die Diagnose Muskelatrophie Charcot-Marie-Tooth. Eine äusserst seltene unheilbare, in Schweizer Arztekreisen unbekannte Krankheit. Allerdings fühlte ich schon Jahre zuvor, dass in meinen Bewegungsabläufen irgendetwas nicht in Ordnung sein kann, machte hierfür aber das Alter verantwortlich. Nach der erschreckenden Diagnose, vor allem nachdem ich mich im Internet, www.google.ch entsprechend informiert hatte und davon Kenntnis nehmen musste, dass es sich bei CMT um eine Erbkrankheit handelt, war ich verzweifelt. Verzweifelt weil ich meine Mutter im Alter von 72 Jahren völlig hilflos in das Kantonsspital St. Gallen einweisen musste. Kurz hernach, in einem Pflegeheim in Gais/AR/CH untergebracht, starb sie nach einigen Monaten. Rein zufällig stiess ich in der Zeitschrift „Das neue Blatt“ auf einen Artikel indem die Krankheit CMT und deren Folgen beschrieben wurde. So setzte ich mich umgehend mit dem Autor, Herrn Dr. med. Willi Flossdorf, Düren/Deutschland, in Verbindung. Er schrieb mir, dass er einige CMT-Kranke betreue und empfahl, zur Stärkung der Atemmuskulatur, das Medikament Spiropent, ein Mittel gegen Asthma. Zudem stellte er mir ein entsprechendes Rezept zu und empfahl Rat und Hilfe beim DGM einzuholen. Gestützt auf die DGM-Informationen, die mir kostenlos zugestellt worden waren, stellte ich das in der Einsprache vom 10.08.2004 an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (Beilage 2) geschilderte Therapieprogramm zusammen. Während der Sommermonate Finnenbahn, Radfahren, Aquajogging und Schwimmen im Pfäffikersee, soweit Witterung und Wassertemperaturen es zuliessen. Nach Einbruch der Schlechtwetterperiode im November, fliege ich jeweils nach Gran Canaria wo ich in Patalavaca, im Don Paco, ein Appartement miete. Die Kosten für Flug und Appartement betragen plus, minus für jeweils 3 Monate Nov./Dez./Jan. Fr. 6’000.- – Fr. 7'000.-. Therapie: Leicht bekleidet barfuss Gehen im weichen warmen Sand. Aquajogging und Schwimmen in Meer. Treppensteigen im 11-stöckigen Appartement. Gemäss $32 lit. A StG werden von den Einkünften die Krankheits-, Unfall- und Invaliditätskosten des Steuerpflichtigen und der von ihm unterhaltenen Personen abgezogen, soweit der Steuerpflichtige die Kosten selber trägt -------. Die jährlich wiederkehrenden Kosten Fr. 6\'000.- - Fr. 7\'000.- für die Therapie, Nov./Dez./Jan., am Meer, an Sonne und Wärme, zum Erhalt der psychischen und physischen Gesundheit. Erhalt der körperlichen Selbständigkeit, dürften nach meinem Dafürhalten dringend notwendige, abzugsberechtigte Krankheits- und Invaliditätskosten sein. Ich erlaubte mir deshalb in der Steuererklärung 2001 erstmals Fr. 6\'736.-, als Krankheitskosten, vom steuerbaren Nettoeinkommen abzuziehen. Der Steuersekretär, Herr J. Pedrett, sah dies nicht so. Es handle sich hier um nicht abzugfähige Lebenshaltungskosten und verweigerte den geltend gemachten Abzug. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid lehnte der Einzelrichter Herr U. Hofstetter mit Urteil vom 14. Juli 2004 ab. „Vorliegend ist unbestritten, dass der Pflichtige an einer chronischen, fortschreitenden Muskelschwundkrankheit leidet. Was nun die vom Pflichtigen gewählten Therapieformen des „Aquajoggings“ und des Sandlaufens angeht, erscheinen diese Therapieformen im Hinblick auf seine Erkrankung durchaus sinnvoll. Fraglich ist jedoch, ob er sich für diese Therapien zwingend hat ins Ausland(ans Meer von Patalavaca auf der Insel Gran Canaria) begeben müssen. Dies ist zu verneinen, da er auch in der Schweiz an solchen oder ähnlichen Therapien hätte partizipieren können (z.B. Besuch eines Solebades). Sodann ist offensichtlich, dass der Pflichtige auch in der Schweiz einen Ort zum Sandlaufen gefunden hätte“. (Art. 12: „Recht auf den besten erreichbaren –physisch und psychisch- Gesundheitszustand“.) CMT verursachte einen massiven Schwund der Wadenmuskulatur. Gehen im weichen Sand erbringt die Möglichkeiten diesem Muskelschwund entgegen zu wirken. Das Körpergewicht liegt auf den Absätzen. Diese sinken im weichen Sand ein. Der Fuss liegt höher. Beim Weiterschreiten wird die Achillessehne gespannt und bewirkt einen Zug in die Wadenmuskulatur. Diese Therapie war zusammen mit Magnetfeldtherapie erfolgreich. Diese Fusssohlenmassage: Barfuss, leicht bekleidet Gehen im warmen, weichen und mineralstoffreichen Sand half den Verlauf des krankheitsbedingten Muskelschundes in den Waden zu stoppen. CMT beeinträchtigt die Nervenfunktionen. Schnelles Gehen ist nicht möglich. Mit Gehen kann sich der CMT-Kranke nicht ausser Atem bringen oder den Puls in die Höhe treiben. Im Wasser hingegen fühlt er sich befreit von jeder Behinderung. Mit Crawlen oder Schwimmen werden Atmung und Puls aktiviert und damit Atmungs- und Herzmuskulatur gestärkt. Lebenswichtig für CMT und ALS - Kranke.(siehe DGM-Information). Dieses für ALS- und CMT-Kranke lebensnotwendige Training der Atem- und Herzmuskulatur, ist nur im Wasser und wenn die Kraft in den Beinen es zulässt, mit Treppensteigen in einem geräumigen gut durchlüfteten Treppenhaus möglich. Beim Aquajogging verhält es sich ebenso. Der Körper hängt locker im Wasser. Schnelle intensive Schrittbewegungen sind möglich. Sturzgefahr besteht keine. Die Wirbelsäule wird gestreckt. Hüft- und Kniegelenke sind nicht belastet. Eine Belastung der Fussgelenke mit einem Gewicht erhöht die Wirkung. Hüft- und Kniegelenkoperationen erübrigen sich mit diesem Training in den meisten Fällen. Wenn der Einzelrichter Herr Hofstetter anstelle der von mir zusammengestellten Therapie am Meer Solebäder empfiehlt, ist dies Menschenverachtend, Hohn und Spott. Das Todesurteil für jeden CMT/ALS – Kranken und er widerspricht dem EU-Grundsatz Art 12: „Recht auf den besten erreichbaren, physisch und psychisch, Gesundheitszustand“ Ich erhob deshalb gegen sein Urteil am 10.08.2004 beim Verwaltungsgericht des Kant. Zürich Rekurs ein.(Beilage 2) Könnten Ihre Aerzte mit gutem Gewissen die beschriebene und durchgeführte Therapie am Meer, an der Wärme, verschreiben, wenn sie für mein Wohlbefinden verantwortlich wären? Diese Frage stellte ich am 02.08.2004 der Direktion des Universitätsspitals Zürich. Auf dieses Schreiben hin meldete sich Herr Prof. Dr. med. Dominik Straumann. Er erklärte sich bereit die gestellte Frage zu beantworten und mit Schreiben vom 23.08. erteilte ich ihm Kostengutsprache für seine Bemühungen. Gleichzeitig setzte ich die Einzelrichterin, Frau Lena Isler, vom Gutachtensauftrag in Kenntnis und offerierte ihr zudem, falls sie es für ihre Rechtsfindung als notwendig erachte, ich noch zusätzlich einen Bericht von Herrn Dr. Jens-Peter, Medizinischer Referent der DGM einholen würde. (Beilage 6) Am 04.01.2005, nach mehr als 4 Monaten, erkundigt ich mich bei Herrn Prof. Dr. med. Straumann, ob und wann ich sein Gutachten erwarten dürfe. Er sei etwas unter Druck. Er werde aber unverzüglich den Bericht ausfertigen. Ich würde diesen in etwa 10 Tagen erhalten. Am 16.01. erhielt ich aber nicht seinen Bericht, sondern das Urteil der Einzelrichterin, Frau Lena Isler, zurück datiert auf den 22.12.2005. Sie hatte meine Beschwerde gegen die Steuerrekurskommission abgewiesen. Die Einzelrichterin, Frau Lena Isler, wusste, dass Herr Prof. Dr. med. Dominik Straumann den Auftrag, ein Gutachten über CMT und meine Therapiemethode am Meer und an der Wärme angenommen und ich ihm für seine Bemühungen Kostengutsprache erteilt hatte. Sie hatte dessen Bericht nicht abgewartet. Zudem hatte sie mein Angebot, falls es zur Wahrheitsfindung erforderlich sei, ich noch einen Bericht beim DGM einholen würde, ignoriert. Die Einzelrichterin war offensichtlich an einer ärztlichen Begutachtung meiner Therapie am Meer, an der Wärme, nicht interessiert. Sie wollte mich abblitzen lassen, weshalb ärztliche Gutachten oder Berichte nicht in ihr Konzept gepasst hätten. Es besteht damit der dringende Verdacht. Was mich betrifft bin ich mir sicher: Die Einzelrichterin, Frau Lena Isler, hatte mit Herrn Prof. Dr. med. Dominik Straumann vereinbart, mich im Interesse des Staates Zürich, ging es doch um einen Steuerausfall von ca. Fr. 800.- jährlich, zu hintergehen und den Gutachtensauftrag nicht auszuführen. Zu meinem Nachteil liessen es zudem deren Charaktere nicht zu, mich entsprechend in Kenntnis zu setzen und verhinderten damit, dass ich mich rechtzeitig beim DGM oder anderswo nach einem Gutachter umsehen konnte. Als ich mich nach mehr als 4 Monaten, am 04.01.2005, bei Herrn Prof. Dr. med. Dominik Straumann nach dem Verbleib seines Berichtes erkundigte, schien er überrascht, glaubte er doch die Angelegenheit sei schon längst erledigt und das Urteil gefällt. Statt mir reinen Wein einzuschenken und mich über seine Vereinbarung mit Einzelrichterin aufzuklären, log er und versprach, dass ich innert 10 Tagen den gewünschten Bericht erhalten würde. Dass er meinen Vorschlag mich vorher noch körperlich zu untersuchen als nicht sinnvoll erachtete, dürfte diese Theorie beweisen. Hinterher (04.01.2005 nachmittags, siehe Telefonrechnung) forderte er die Gerichtspräsidentin, Frau Lena Isler, auf unverzüglich das Urteil zu erlassen Es wurde somit Herr Gerichtssekretär Michael Beusch beauftragt das Urteil unverzüglich ab zufassen. Um zu vertuschen, dass das Telefon mit Herrn Prof. Dr. med. Dominik Straumann(04.01.2005)nicht mit dem Urteil in einen Zusammenhang gebracht werden kann, entschied die Einzelrichterin dieses auf den 22.2.2004 zurück zu datieren. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage ob ein Arzt der derart hinterhältig handelt für ein Universitätsspital tragbar ist. Die Einsprache gegen das Urteil der Einzelrichterin Frau Lena Isler vom 22.12.2004 wurde vom Bundesgericht: Herr Bundesrichter Merkli, Präsident Herr Bundesrichter Betschard Frau Bundesrichterin Yersin Mit Beschluss vom 24.02.2005 abgewiesen. Die Bundesrichter machten mir zum Vorwurf, ich hätte mich zu wenig um die Einholung ärztlicher Berichte etc. gekümmert und übersahen, dass die Einzelrichterin, Frau Lena Isler, an ärztlichen Gutachten nicht interessiert, weil diese nicht in Ihr Konzept gepasst hätten, zusammen mit Herrn Prof. Dr. med. Dominik Straumann, Arzt am Universitätsspital des Kantons Zürich, mich übel und hinterhältig hereingelegt hatten. Sie fanden es nicht für notwendig den Sachverhalt korrekt und ehrlich abzuklären. Z.B. Herrn Michael Beusch, Gerichtssekretär, Frau Bettina Bärtschi und Sekretärin und Mitarbeiter von Herrn Prof. Dr. med. Dominik Straumann sachbezüglich befragen zu lassen. An der Wahrheitsfindung waren die Bundesrichter nicht interessiert. „Vorliegend ist unbestritten, dass der Pflichtige an einer chronischen, fortschreitenden Muskelschwundkrankheit leidet. Was nun die vom Pflichtigen gewählten Therapieformen des „Aquajoggings und des Sandlaufens angeht, erscheinen diese Therapieformen im Hinblick auf seine Erkrankung durchaus sinnvoll. Fraglich ist jedoch, ob er sich für diese Therapien zwingend hat ins Ausland (ans Meer von Patalavaca, auf der Insel Gran Canaria) begeben müssen. Dies ist zu verneinen, da er auch in der Schweiz an solchen, oder ähnlichen Therapien hätte partizipieren können (z.B. Besuch eines Solebades). Sodann ist offensichtlich, dass der Pflichtige auch in der Schweiz einen Ort zum Sandlaufen gefunden hätte“ Dr. med. Dominik Straumann täuschte, angestiftet von der Einzelrichterin Frau Lena Isler Annahme des Gutachtenauftrages vor. Er liess mich mehr als 4 Monate hängen und verhinderte damit, dass ich mich rechtzeitig nach einem andern Arzt umsah. Diesen Tatbestand ignorierten die Bundesrichter. Sie missachteten damit Art. 9 BV und ignorierten ihren Eid: „Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen!“, den sie auf Verordnung und Gesetz abgelegt hatten. Die Richter übersahen auch, dass es sich bei CMT um eine seltene, in der Schweiz völlig unbekannte bösartige Krankheit handelt, die zu vollständiger Lähmung und Hilflosigkeit führen kann. Dass weder Aerzte noch Wissenschaft helfen oder beraten können und es unmöglich ist in der Schweiz einen Arzt zu finden, der sich mit dieser Krankheit befasst oder sie kennt (Beilagen 11,14 u. 15) Der unheilbar Kranke ist auf sich alleine angewiesen. Er muss selbst entscheiden wie er mit der Krankheit umgeht und deren Verlauf verzögern kann. Am 04.10.2006 strahlte Radio DRS ein Interview mit dem neu gewählten Bundesgerichtspräsidenten Herrn Arthur Aeschlimann aus. Dieser gab zum Besten, dass das Bundesgericht für die Menschen in der Schweiz da sei. Deren Probleme und Klagen würden gewissenhaft geprüft und die Sachverhalte genau abgeklärt usw. Herr Bundesgerichtspräsident Giusep Nay schreibt im Tagesanzeiger vom 10.10.2006 von hoch stehender Schweizer Rechtskultur. Konfrontiert mit den Tatsachen: Die Bundesrichter ignorierten im Urteil, dass Herr Prof. Dr. med. Dominik Straumann, Arzt des Universitätsspitals Zürich mich zusammen mit Frau Lena Isler, Einzelrichterin, fies und hinterhältig hereingelegt hatten. Dieser Tatbestand wurde nicht abgeklärt und verärgert weil ich es wagte gegen den Staat Zürich zu klagen, bestraften sie mich noch zusätzlich mit einer in solchen Fällen höchst möglichen Gerichtsgebühr von Fr. 1000.--. Den Bericht der DGM zu meinen Gunsten, innert Wochenfrist kostenlos zugestellt, berücksichtigten sie, weil angeblich zu spät eingeholt, nicht mehr. Enttäuscht und verärgert habe ich das Urteil unkontrolliert und wahllos in alle Welt verteilt mit dem Hinweis auf www.sgmk.ch, Diskussionsforum. Der Tatsachen Bericht wurde dann aber bald einmal aus dem Forum entfernt. (Spamming) Die Rückmeldungen „stellten mich irgendwie auf“. U.a. erhielt ich aus Oslo ein E.-Mail in dem ich aufgefordert werde im Interesse der unheilbar Kranken und Behinderten in der Schweiz das Bundesgerichtsurteil vom 24.02.2005 dem Europäischen Gerichtshof zu Beurteilung zu unterbreiten. Dieses E.-Mail aus Oslo konnte mich eigentlich nicht überraschen. Im Amfi, Patalavaca, eine norwegische Grossüberbauung, steht an jeder Ecke ein Rollstuhl. Die Behinderten in Norwegen werden vorwiegend während der Wintermonate, an die Wärme, ans Meer gebracht und zwar wie ich mir sagen liess mehrheitlich auf Kosten der Sozialversicherungen. Allerdings nur für 2 – 6 Wochen, nicht für 3 Monate. Einige Leidensgenossen konnte ich bereits via Internet beraten. Von Bedeutung ist vor allem, dass wenn die Diagnose CMT gestellt ist, man unverzüglich mit dem Training beginnt. Sportliche Spitzenleistungen sind nach meinen Erfahrungen nicht erforderlich. Die Devise heisst lediglich, bewegen, bewegen, bewegen, damit die noch intakten Muskeln nicht verkümmern können. Auf dem Flughafen in Madrid stehen Flugzeuge aus allen Herren-Länder, Norwegen, Schweden, Dänemark, Holland, Oesterreich, Deutschland usw. Vor jedem helfen in orange gekleidete Männer oder Frauen Behinderten beim Umsteigen. Wo man hinschaut stehen Rollstühle. Eine Stewardess eilte mir entgegen und klärte mich auf, dass ich mich unentgeltlich könne betreuen lassen. Auf der Treppe hinter mir „Can y help you?“ Meine 80 Jahre dürften genügend Beweisen, dass die von mir entwickelte Therapie am Meer, an der Wärme hilft, den Verlauf der Krankheit CMT leider nicht zu stoppen, aber mindestens deren Verlauf zu verzögern. Nach 10 Jahren Kampf bin ich, allerdings beträchtlich Gehbehindert, aber immer noch selbständig und noch nicht pflegebedürftig. Nach wie vor benötige ich von Sozialversicherungen weder Ergänzungsleistungen, Hilflosenentschädigung noch Krankenkassenbeiträge für Aufenthalte in Rehabilitationszentren, Pflegeheimen oder für die Spitex. Behinderte haben bei Flugreisen in der EU künftig Anspruch auf unentgeltliche Betreuung. Dies entschied das Europaparlament. Alle Staaten der EU bringen vornehmlich während der Wintermonate ihre Behinderten an die Wärme und wie ich im Centre de Salud in Vercendario, wo mich Fachärzte untersuchten erfuhr, aufkosten der Sozialversicherungen. Das Bundesgericht erliess mit dem Urteil vom 24.02.2005 einen Grundsatzentscheid gegen die Behinderten und unheilbar kranken Menschen in der Schweiz und gegen den EU-Grundsatz Art.12: „Recht auf den besten erreichbaren „physisch und psychisch“ Gesundheitszustand“. Kosten für Therapien im Ausland z.B. am Meer an der Wärme – leicht bekleidetes Gehen im warmen, weichen Sand, Aquajogging und Schwimmen bei Sonnenschein und damit lebenswichtiges Training der Herz- und Atemmuskulatur, (deren Ausfall kann tödlich sein) die dem Behinderten und unheilbar Kranken helfen den Verlauf seiner Krankheit zu verzögern und ihn vor Hilflosigkeit, völliger Isolation und Pflegebedürftigkeit zu bewahren, sind nicht abzugsberechtigte Lebenshaltungskosten. Die Bundesrichterin, die Bundesrichter konnten nicht in Anwendung des Art. 12 „EGRM“: “Recht auf den besten erreichbaren –psychisch und physisch- Gesundheitszustand“(gültig in den EU-Staaten) urteilen und zulassen, dass ein schwer Gehbehinderter, mit einer bösartigen, in der Schweiz völlig unbekannten, unheilbaren Krankheit belastet, die schleichend zu völliger Hilflosigkeit führt, wo weder Aerzte noch Wissenschaft helfen oder beraten können, statt sich im Nebel, Regen, Schneetreiben und Untertemperaturen über schneebedeckte und vereiste Wege zu quälen, die lebensnotwendige Therapie an Sonne und Wärme ins Ausland ans Meer verlegt. Die Vorstellung war für die Schweizer Bundesrichterin, die Bundesrichter unerträglich, dass ein unheilbar Kranker im Meerwasser die schwere körperliche Behinderung möglicherweise für kurze Zeit vergessen und sich frei bewegend wohl fühlen könnte. So etwas kann nicht zugelassen und muss mit Fr. 1’000.- bestraft werden. Ich bitte Sie die eingereichten Unterlagen zu prüfen und im Interesse der Behinderten und unheilbar Kranken in der Schweiz das Bundesgerichtsurteil, den Grundsatzentscheid vom 24.02.2005, mit seiner fragwürdigen und menschenverachtenden Begründung zurückzuweisen. Helfen Sie uns, helfen Sie den Behinderten und unheilbar Kranken in der Schweiz. Sorgen Sie für ihre Gleichstellung mit den Leidensgenossen in den umliegenden Ländern. Ich danke Ihnen bestens für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüssen Hugo Haubold Sind für Sie Frau Bundesrichterin Yersin Herrn Bundesgerichtspräsidenten Merkli und Herr Bundesrichter Betschard glaubwürdige Richter und würden Sie diese zur Wahl vorschlagen? Es sollte eine Möglichkeit geschaffen werden um diese Richter abzuwählen. Wir schwören vor Gott dem Allmächtigen. Es ist dies Gotteslästerung, oder etwa nicht???


Eingesandt am 19.August 2008 von H.H., 8330 Pfäffikon ZH