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Libanonkrieg: Merkel auf der Linie der USA

Merkel ist gegen eine sofortige Waffenruhe im Libanon-Krieg. Die Bundeskanzlerin entpuppt sich als Befehlsempfängerin der Amerikaner!

Während sich auf der einen Seite eine lange Reihe von Staaten, welche sich teilweise auch bereits bereit erklärt hatten, eigene Truppenkontingente als Teil einer UNO-Friedenstruppe in den Libanon zu senden, der Forderung des finnischen Aussenministers Tuomioja nach einer "sofortigen Waffenruhe" anschlossen, widersetzten sich dagegen explizit Deutschland, Grossbritannien und Tschechien. Nach langem Ringen einigten sich dann die 25 Aussenminister der EU-Staaten auf die Kompromissformulierung, dass die Hisbollah-Miliz und Israel eine "sofortige Einstellung der Feindseligkeiten, der eine dauerhafte Waffenruhe folgt".
Nach der traditionellen Nähe zu Frankreich, welche die Schröder-Regierung kennzeichnete, nahm damit Deutschland erstmals deutlich eine Position ein, die wesentlich näher bei der der Bush-Administration liegt, als bei der Mehrheit der EU-Staaten. In der europäischen Presse ist der Positionswechsel in der deutschen Aussenpolitik indessen nicht unbemerkt geblieben, man spricht gar von einer neuen Achse Berlin - London - Washington. Tony Blair hatte sich bereits im völkerrechtswidrigen Irak-Krieg der USA als Bush-Arschkriecher hervorgetan. Das nun die Bundeskanzlerin auf derselben Welle reitet erstaunt nach dem letzten Besuch von Bush in Deutschland niemand mehr. Merkel liess sich noch so gerne von Kriegsverbrecher George W. Bush befummeln. Schon vor und während dem Irak-Krieg machte Merkel keinen Hehl daraus, dass sie am liebsten mit den USA und Bush ins Totenbett des Krieges schlüpfen möchte. Da müssen sich die Bundeswehr-Soldaten zukünftig wohl warm anziehen! Merkel entpuppt sich langsam aber sicher als gehorsame Befehlsempfängerin der US-Amerikaner, wenn es um die Durchsetzung der ungerechten und menschenverachtenden US-Machtpolitik geht!


Oftringen, 02.08.2006 / hus